Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz

Rücktritt soll heute erklärt werden

Nachdem gestern bekannt wurde, dass Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz bereits im vergangenen Jahr Steuern hinterzogen hat, soll er heute, nach Informationen des Tagesspiegel, sein Amt niederlegen.

André Schmitz hatte jahrelang Steuern hinterzogen. Der Kulturstaatssekretär hatte 2005 auf einem geheimen Konto in der Schweiz 425.000 Euro angelegt und diese in eine Lebensversicherung umgewandelt, so entnahm man es gestern u.a. dem Spiegel und dem Tagesspiegel. Die daraus entstandenen Einnahmen versteuerte er allerdings nicht. Als er dort sein Konto 2007 auflöste, verwahrte er gemäß der B.Z. sein Barvermögen zuhause und legte es in Wertgegenstände an. Schließlich wurden einer Bank-Razzia die geheimen Konten entdeckt, woraufhin Schmitz 19.767,74 Euro an Steuern und Zinsen zurückzahlte. Der Großteil der Steuerhinterziehung war zu diesem Zeitpunkt allerdings bereits verjährt und somit wurde das Ermittlungsverfahren im Dezember 2012 mit Zustimmung des Gerichts gegen eine Auflage von 5000 Euro eingestellt. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit wusste nach eigener Aussage bereits seit 2012 von der Steuerhinterziehung Schmitz‘, verzichtete aber auf personelle Konsequenzen, so der Tagesspiegel. Gestern äußerte sich Wowereit erneut zum Fall Schmitz, und gab an, dass er Schmitz‘ Rücktritt nicht fordern würde. Schmitz selbst ließ gestern Abend, nach Informationen des Tagesspiegel allerdings verlauten, dass er heute zurücktreten wolle und sprach im Laufe des gestrigen Tagen von einem "schwerwiegendem Fehler".


Quelle: u.a. Tagesspiegel, Spiegel, B.Z.

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