Grütters sieht Verankerung von Kultur im Grundgesetz kritisch

Die designierte Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses Monika Grütters (CDU) rechnet in den kommenden Jahren nicht mit steigenden Kulturetats. «Wir können schon froh sein, wenn nicht gekürzt wird», sagte Grütters. Die Verankerung der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz hält sie in dieser Legislaturperiode zudem für wenig wahrscheinlich.

«Ich möchte das nicht gegen meine Fraktion machen, und die hat momentan die größten Hemmungen», sagte die Unions-Politikerin. Grütters, die am Mittwoch zur Vorsitzenden des Ausschusses gewählt werden soll, wies zudem Kritik an einer möglicherweise einseitigen parteipolitischen Ausrichtung der Kulturpolitik zurück. «Bei der Besetzung des Ausschussvorsitzes gab es die Wahl zwischen CDU und Linkspartei, eine Mehrheit ist der Meinung gewesen, es sollte die CDU machen», sagte Grütters. Auch Kulturstaatsminister Bernd Neumann gehört der CDU an.

Sie sehe ihre Aufgabe nicht darin, «die Regierungspolitik abzunicken», betonte die CDU-Politikerin. Neumann habe schon in der vergangenen Legislaturperiode den Kontakt mit dem Kulturausschuss gesucht, der Kulturstaatsminister sei «keineswegs beratungsresistent».

Die Unions-Politikerin würdigte zugleich den Beitrag der Sozialdemokraten bei der Etablierung der Kulturpolitik auf Bundesebene. «Den entscheidenden Schritt hat Gerhard Schröder gemacht, indem er das Amt des Kulturstaatsministers geschaffen hat», sagte Grütters. Der Bundestag habe darauf mit der Bildung eines eigenständigen Ausschusses reagiert.

ddp

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