Kommunales Rekorddefizit bedroht Kultureinrichtungen

Osnabrücker Figurentheater steht trotz jahrelangen Erfolges vor der Schließung

Seit 17 Jahren wird das Stück «Krise mit Luise» im Figurentheater Osnabrück aufgeführt. Seit 17 Jahren ist es ausverkauft. «Das Stück wird so lange laufen, wie es das Theater gibt», hatte Leiterin Gabriele Mertins in der Vergangenheit öfter verkündet. Doch nun könnte das Ende kommen: Das Figurentheater steckt in einer existenzbedrohenden Krise.

Angesichts eines zu erwartenden Rekorddefizits von 56 Millionen Euro im nächsten Jahr ist die Stadt Osnabrück zu Einsparungen gezwungen. Die Förderungen für das Figurentheater in Höhe von 73 000 Euro jährlich sollen nach den Sparplänen der Stadt ab 2011 gestrichen werden.

Das Figurentheater befindet sich seit 1989 in dem Gebäude der Alten Fuhrhalterei, einem historischen Fachwerkbau aus dem 16. Jahrhundert. Besucht wird es vor allem von Kindern. Das Haus biete ein Familienangebot zu einem moderaten Preis und ein zusätzliches Angebot für Schulen und Kindergärten, sagt Mertins und vergisst nicht darauf hinzuweisen, dass das Theater durch seine Teilnahme an Puppenspiel-Festivals «als Kleinod in Deutschland und Europa» bekannt sei.

«Kultur und Sport sind systembedingt die ersten Bereiche, bei denen gespart wird», sagt Berthold Ernst, Geschäftsführer des Städte-und Gemeindebunds Niedersachsen. Beide gehörten zu den freiwilligen Aufgaben der Kommunen. In Krisenzeiten schauten die Finanzvorstände zunächst auf das, was «schön ist und Spaß macht», sagt Ernst. Überall in Niedersachsen werde bei Kultur und Sport gekürzt. Die Kommunalpolitiker seien «gezwungen, so zu handeln», weil sie zunächst «leistungsverpflichtende» kommunale Bereiche wie Sozialhilfe oder Kindergärten zu sichern hätten.

Die Kommunen hätten mit massiven Einbrüchen bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer zu kämpfen, sagt Ernst. Dazu komme, dass die negative Konjunkturentwicklung beim kommunalen Finanzausgleich (KFA) nicht berücksichtigt worden sei. In den Haushaltsberechnungen von 2008 sei die Finanzkrise nicht vorhersehbar gewesen, sagt Ernst. «Dadurch erleben wir 2009 und 2010 zwei bittere Jahre beim Finanzausgleich.»

Es wäre bitter, wenn es zu einer Schließung des Figurentheaters käme, sagt Osnabrücks Bürgermeister Boris Pistorius (SPD). Er würde sich aber freuen, wenn das Theater durch ehrenamtliches Engagement oder Sponsoren überleben könne. Eine solche Zuversicht teilt Mertins nicht. Sie glaube nicht daran, dass das Figurentheater weiter existieren könne, wenn die Förderung wegfalle.

Pistorius sieht in einer verlässlichen Finanzausstattung der Kommunen einen Ausweg aus der Misere. «Das Leben der Bürger wird vor Ort gestaltet und finanziert», betont er und spricht sich zugleich gegen eine Neugestaltung der Gewerbesteuer und für eine eigenständige Interessenvertretung durch die Kommunen selbst aus. Für die Steuerausfälle macht er eine verfehlte Bundes- und Landespolitik verantwortlich. Das Land solle auch bezahlen, was es für die Kommunen beschließe.

Angesichts des Rekorddefizits habe sich der Verwaltungsvorstand der Stadt Osnabrück schon wohl überlegt, wo gestrichen und gekürzt werden könne, sagt Pistorius. Es seien alle Bereiche geprüft worden, nur die Bildung bleibe unangetastet. Nun versuche die Stadt unter anderem, über Einsparungen bei der Schülerbeförderung oder die Erhöhung der Grundsteuer B das Defizit um etwa 4,7 Millionen Euro zu lindern. Im Kulturbereich seien für 2010 insgesamt Kürzungen in Höhe von etwa 355 000 Euro vorgesehen.

«Wir müssen kürzen auf Druck der Kommunalaufsicht», rechtfertigt der Oberbürgermeister seinen Kurs. Die Kommunalaufsicht sei in Niedersachsen direkt dem Innenministerium unterstellt und sorge dafür, dass die Kommunen im Rahmen ihrer Verwaltungstätigkeit Recht und Gesetz einhielten. Im Klartext: Die Stadt darf gar nicht anders.

Über die Sparvorschläge der Verwaltung will der Osnabrücker Rat am 15. Februar 2010 abstimmen. Zuvor sollen die Osnabrücker Kulturschaffenden am kommenden Freitag (11. Dezember) Gelegenheit erhalten, mit der Verwaltung über die Vorschläge zu diskutieren.

Mertins hofft unterdessen auf Unterstützung aus der Bevölkerung und seitens der Politiker. In den zurückliegenden Tagen hätten 600 Menschen ihre Unterschrift für den Erhalt des Theaters gegeben, sagt sie. Auch der Intendant des Osnabrücker Theaters, Holger Schultze, habe Unterstützung zugesagt. Doch sollte die Förderung dennoch komplett gestrichen werden, «müssen wir dicht machen», sagt Mertins.

Von ddp-Korrespondent Thomas Wübker - ddp

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