Kulturrat fordert Nothilfefonds gegen «kulturellen Kahlschlag»

Der Deutsche Kulturrat fordert die Einrichtung eines Nothilfefonds des Bundes für notleidende Kultureinrichtungen. Ohne einen solchen Fonds werde es «in den kommenden Jahren zu einem erheblichen kulturellen Kahlschlag kommen», warnte Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Mittwoch in Berlin.

Der Bund habe zwar keine Verantwortung für die kommunale Kulturfinanzierung, könne bei einer akuten Notlage aber durchaus einspringen. So sei etwa die Übergangsfinanzierung für Kultureinrichtungen nach der deutschen Vereinigung ebenfalls vom Bund getragen worden.

«Jetzt droht erneut eine Notsituation und daher sollte der Bund nicht nur der Autoindustrie oder den Banken, sondern ebenso der gleichfalls systemrelevanten Kultur helfen», sagte Zimmermann.

Darüber hinaus stellte der Kultur-Spitzenverband sechs weitere «Mindestanforderungen» an die Bundesregierung und die Kulturpolitiker im Bundestag. Dazu gehören die Verankerung eines Staatsziels Kultur im Grundgesetz, die Anhebung der Kulturetats und eine Debatte zur Weiterentwicklung des Urheberrechts. Zudem müsse die UNESCO-Konvention «Kulturelle Vielfalt» auf Bundesebene umgesetzt werden und die Themen Digitalisierung und Reform der Künstlersozialversicherung müssten auf die Agenda.

Am Mittwochnachmittag sollte die erste öffentliche Sitzung des neu konstituierten Bundestagsausschusses für Kultur und Medien stattfinden.

ddp

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