Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Kulturhaushalt des Bundes bleibt für 2011 stabil

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 7. Juli, den Regierungsentwurf zum Haushalt 2011 beschlossen. Obwohl der Regierungsentwurf insgesamt unter dem Vorzeichen massiver Einsparbemühungen steht, kann der Kulturhaushalt weiter positiv fortgesetzt werden. Die Förderung der kulturellen Aktivitäten und Projekte bleibt auch im kommenden Jahr unbeeinträchtigt.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann betonte: "Es ist mir gelungen, den Kulturhaushalt 2011 trotz finanziell schwieriger Zeiten stabil zu halten und auch neue Schwerpunkte zu setzen. Damit bringt die Bundesregierung die besondere Bedeutung, die sie der Kultur für unsere Gesellschaft beimisst, erneut zum Ausdruck."

So ist der Bund an der Vorbereitung für das 2017 stattfindende Jubiläum "500 Jahre Reformation" maßgeblich beteiligt und hat dafür fünf Millionen Euro in den Regierungsentwurf 2011 neu eingestellt und dies auch für die Folgejahre vorgesehen. Mit diesen zusätzlichen Mitteln sollen bereits im Vorfeld Orte und Stätten der Reformation gefördert und besondere Projekte ermöglicht werden.

Mit einem speziellen BKM-Förderprogramm ist geplant, die Digitalisierung der Kinos in der Fläche voranzutreiben, um die Vielfalt der deutschen Kinolandschaft zu erhalten. Dafür werden nach 2010 auch 2011vier Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt.

Die Maßnahmen im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms für die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten werden - gemeinsam mit den Ländern Berlin und Brandenburg - weitergeführt. Einer der Schwerpunkte ist hier mit Blick auf den 300. Geburtstag des preußischen Königs Friedrich II. im Jahr 2012 die Bereitstellung von 25 Millionen Euro für die Fortsetzung der Grundsanierung des Neuen Palais im Park Sanssouci/Potsdam.

Staatsminister Bernd Neumann ist es weiter gelungen, die Forschung im Rahmen der Kulturförderung zu stärken. In den Jahren bis 2014 sind ab 2011 im Kulturbereich für spezielle Forschungsmaßnahmen bis zu 41 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen. Hierdurch sind in den nächsten Jahren unter anderem Forschungsprojekte zu folgenden Themen möglich: Jugendschutzprogramme im Internet, Medien- und Kommunikationsbericht 2012 der Bundesregierung, Fortsetzung der Provenienzforschung, Arbeitsmarkt Kultur und Erhaltung des schriftlichen Kulturgutes.

2011 soll die Deutsche Digitale Bibliothek in Pilotbetrieb gehen, mit der die Datenbanken von bis zu circa 30.000 Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen über ein zentrales Internet-Portal vernetzt werden sollen, so dass künftig jedermann online Zugang zum Kulturerbe und zu wissenschaftlicher Information erhält. Für den Betrieb des Portals stellt der Bund ab 2011 jährlich 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Den gleichen Betrag tragen die Länder bei.

PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG

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