„Das Land der Deutschen aber ist gespalten“

Klaus J. Bade über den Umgang mit Migration in Ost und West. Gespräch am 20. März 2016

von und

Bisky: Ich freue mich, dass heute Klaus Bade zu Gast ist. Er ist von Haus aus Historiker und hat sehr früh und sehr viel über Fragen von Asyl und Migration geforscht und geschrieben. Ausländer – Aussiedler – Asyl hieß etwa ein Buch von 1994. Über Migration und Integration in Deutschland, über Europa als Kontinent der Migration hat er geschrieben. Und er hat sich auch mit Beiträgen zur Sarrazin-Debatte gemeldet, Kritik und Gewalt hieß das Buch. Herr Bade wird ein paar Thesen vortragen, dann werden wir darüber sprechen und Sie erhalten die Möglichkeit zu fragen.

Klaus J. Bade, Foto Rolf Arnold
Klaus J. Bade, Foto Rolf Arnold

Bade: In Westdeutschland sprach man nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Blick auf die größten Massenzwangswanderungen der europäischen Geschichte appellativ von „Heimatvertriebenen“, in SBZ und DDR euphemistisch von „Umsiedlern“. Rund 13 Millionen strömten am Ende und nach dem Zweiten Weltkrieg aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten nach Westen. Etwa eine halbe Million überlebten Flucht und Vertreibung nicht. Von den überlebenden Millionen kamen rund 8 Millionen nach Westdeutschland und rund 4,5 Millionen in die sowjetische Besatzungszone.
Was im Westen jahrzehntelang von einflussreichen Vertriebenenorganisationen öffentlich als „Recht auf Heimat“ eingefordert wurde, blieb in SBZ und DDR als sogenannte „Umsiedlerproblematik“ tabuisiert mit Rücksicht auf die östlichen Nachbarn. Was im Westen durch die Vertriebenenverbände noch bis in die dritte Generation hinein als Rückkehrforderung aufrechterhalten wurde, wurde in der DDR als „Umsiedlerproblematik“ durch Beschluss der SED 1952 für abgeschlossen erklärt. Wer das Thema öffentlich oder gar fortwährend aufgriff, galt als Brecher des von oben verordneten gesellschaftlichen Friedens und musste mit entsprechenden Konsequenzen rechnen.
Im Westen galt die Integration der Vertriebenen und Flüchtlinge als eine Art soziales Wunderwerk der Integration. Das Wunder hatte freilich weniger mit der vielbeschworenen sogenannten „Schicksalsgemeinschaft“ zu tun als mit dem Marshallplan und dem dadurch mit angeschobenen „Wirtschaftswunder“, das die Integration am Arbeitsmarkt erleichterte. Im zu Unrecht vielgeschmähten Osten Deutschlands hingegen dominierten nicht gewaltige Wiederaufbauhilfen, sondern lange noch Wiederaufbauhindernisse, besonders in Gestalt der Demontage von Schlüsselindustrien.
Im Westen überdauerte die Zuwanderung der sogenannten „Aussiedler“ aus Ost- und Südosteuropa das Ende der Vertreibungen. Fast 1,6 Millionen passierten von 1951 bis 1988 die Grenzdurchgangslager, bis heute sind fast 5 Millionen „Aussiedler“ bzw. „Spätaussiedler“ zugewandert, wie sie seit dem Kriegsfolgenbereinigungsgesetz von 1993 genannt werden.
Im Osten gab es, jenseits der sogenannten „Umsiedlerintegration“, nur wenig Aussiedlerzuwanderung. Sie kam dort, aus den bekannten Gründen, ohnehin nur als „Familienzusammenführung“ infrage. Und die Aussiedler strebten bekanntlich weniger in den östlichen als in den westlichen Teil der Heimat ihrer Vorfahren.
Gegensätzlich war in beiden Teilen Deutschlands auch die Entwicklung der Zuwanderung und Integration von ausländischen Flüchtlingen und Asylsuchenden: Im Westen wuchs die Zuwanderung von asylsuchenden Flüchtlingen seit den frühen 1980er Jahren stark an. In der DDR blieb sie niedrig, abgesehen zum Beispiel von chilenischen Asylsuchenden nach dem Sturz von Allende durch die CIA: Die Chilenen wurden in der DDR als politische Flüchtlinge und Brüder im Geiste aufgenommen, in der Bundesrepublik wurden sie in der Regel als potentielle Terroristen abgelehnt.
Es hatte nach dem Zweiten Weltkrieg zwar auch eine Zuwanderung aus dem Westen Deutschlands in die SBZ und später auch noch in die DDR in einem Gesamtumfang von rund 400 000 Menschen gegeben. Insgesamt aber dominierten in der DDR nicht Zuwanderung und Eingliederung, sondern Abwanderung und Ausgliederung durch Übersiedlung oder Flucht in den Westen. Das wurde im Kalten Krieg vom Westen begrüßt, denn die „Flucht aus dem kommunistischen Machtbereich“ galt als Abstimmung mit den Füßen in der Konkurrenz der Systeme und war zugleich wünschenswerter Arbeitskräftezufluss zur Zeit des westdeutschen „Wirtschaftswunders“, zu dem Arbeitskräfte aus der DDR wesentlich beitrugen, bis ihnen 1961 der Mauerbau den Weg abschnitt. In der DDR hingegen war der illegale Weg in den Westen als sogenannte „Republikflucht“ ein Straftatbestand und wurde in der öffentlichen Diskussion nach Möglichkeit ebenso totgeschwiegen wie seit Anfang der 1950er Jahre die sogenannte „Umsiedlerproblematik“.
Viele mit Zuwanderung und Eingliederung, mit Ausgliederung und Abwanderung zusammenhängende Fragen fielen in der DDR mithin verordneter öffentlicher Verdrängung anheim.
Verdrängung von gesellschaftlichen Realitäten aber gab es nicht nur in der DDR, sondern auch in der BRD, wie ein Blick auf Gastarbeiter im Westen und ausländische Werktätige im Osten zeigt: Westdeutschland stand von den 1950er bis zu den frühen 1970er Jahren im Zeichen des erwähnten „Wirtschaftswunders“. Schon bald wurden, trotz der starken Zuwanderung aus der DDR, Arbeitskräfte knapp. Der deutsch-italienische Anwerbevertrag von 1955 gab den Auftakt zur amtlich organisierten Anwerbung von im Volksmund bald „Gastarbeiter“ genannten ausländischen Arbeitskräften ins Land des „Wirtschaftswunders“. Es folgten Verträge mit Spanien, Portugal, Griechenland, Jugoslawien, Marokko und Tunesien und 1961 mit der Türkei.
Der Mauerbau im Osten 1961 beschleunigte im Westen den Weg zum Einwanderungsland wider Willen, denn die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte wurde nach dem Ende des Zustroms aus der DDR 1961 umso mehr forciert und stieg deshalb rasch in die Millionen.
Die Anwerbung im Westen dauerte bis zum Ölpreisschock von 1973 und dem dadurch ausgelösten „Anwerbestopp“. Rund 14 Millionen Ausländer beiderlei Geschlechts kamen zwischen 1955 und 1973, etwa 11 Millionen davon kehrten zurück. Der Rest blieb, zog die Familien nach und lebte zum Großteil schon in den späten 1970er Jahren in einem gesellschaftlichen Paradox – in einer Einwanderungssituation ohne Einwanderungsland, weil die politischen Eliten im Westen in defensiver Erkenntnisverweigerung stets das realitätsferne Dementi wiederholten: „Die Bundesrepublik ist kein Einwanderungsland“, nach dem Motto, dass nicht sein kann was nicht sein darf.
Dass das, was sozialwissenschaftlich unübersehbar und im Alltag ‚unten‘ stets erlebbar war, politisch ‚oben‘ stets dementiert wurde, hat einerseits die Rückkehrillusionen der sogenannten Gastarbeiter wachgehalten und ihren Integrationsprozess verzögert. Es hat andererseits in weiten Kreisen der einheimischen Bevölkerung die Skepsis gegenüber den auch zu Zeiten von Wirtschaftskrise und struktureller Massenarbeitslosigkeit seit den 1970er Jahren dauerhaft bleibenden, ‚Gastarbeiter‘ genannten ‚Fremden‘ genährt, die in Wahrheit längst einheimische Ausländer geworden waren.
Auch in der DDR gab es, in vergleichsweise geringem Umfang, Ausländerbeschäftigung auf der Grundlage von Regierungsabkommen. Die Ausländer beiderlei Geschlechts stammten hier zuletzt (1989 ca. 91 000) vorwiegend aus Vietnam und Mosambik. Sie schufteten, wie die „Gastarbeiter“ im Westen, meist in den am wenigsten geschätzten Beschäftigungsfeldern mit den härtesten Arbeitsbedingungen, zum Beispiel zu Dreivierteln im Schichtdienst. Und sie standen unter weit restriktiveren arbeitsrechtlichen Bedingungen, die zum Teil sogar an die Maßregeln gegenüber den sogenannten „ausländischen Wanderarbeitern“ auf den Gütern im preußischen Osten im kaiserlichen Deutschland erinnerten.
Der Vereinigungsprozess löste große, nunmehr innerdeutsche Ost-West-Wanderungen, in geringerem Umfange auch West-Ost-Wanderungen aus. Seit 1989 haben die östlichen Bundesländer rund 1,8 Millionen Bewohner durch Abwanderung nach Westen verloren. Erschwerend kam hinzu, dass vor allem jüngere Menschen gingen: Die Abwanderung der 18- bis 30-Jährigen war mit Abstand am stärksten. Erst seit 2012 gibt es wieder eine annähernd ausgeglichene Wanderungsbilanz zwischen Deutschland-Ost und Deutschland-West, allerdings mit gravierenden Unterschieden, insbesondere zwischen großen städtischen und kleinen ländlichen Kommunen.
In den Vereinigungsprozess selbst aber brachten die Deutschen aus West und Ost neben vielen anderen ungelösten Fragen in beiden deutschen Staaten auch ungeklärte Probleme im Umgang mit zugewanderten Minderheiten ein. Und sie vergaßen darüber im Westen sogar zeitweise die längst einheimischen Ausländer, die zum Beispiel auf dem nach der Grenzöffnung durch sogenannte „Ossis“ gefluteten Berliner Kudamm Schilder hochhielten, auf denen zu lesen stand: „Wir sind auch das Volk!“
Aus den in beiden deutschen Staaten in unterschiedlichem Maße ungeklärten Fragen im Umgang mit kultureller Vielfalt resultieren zum Teil bis heute anhaltende Probleme. Sie haben in der Konfrontation mit der sogenannten „Flüchtlingskrise“ zu einer Art Kulturparadox in Deutschland geführt:
Auf der einen Seite steht die wachsende stille Gruppe der Kulturpragmatiker bzw. Kulturoptimisten. Ihnen ist der Umgang mit kultureller Vielfalt längst normaler gesellschaftlicher Alltag geworden. Auf der anderen Seite steht die schrumpfende, aber umso lauter lärmende Gruppe der Kulturpessimisten. Ihnen ist die wachsende kulturelle Vielfalt gleichbedeutend mit dem Untergang des Abendlandes. In ihren Ohren klingt die Rede von kultureller Vielfalt und Einwanderung wie das Lied vom Tod der europäischen Kultur, wobei dieses xenophobe Lied mit dem missbrauchten Refrain „Wir sind das Volk!“ oft gerade dort intoniert wird, wo es zugewanderte Ausländer aus anderen Kulturen und damit verbundene kulturelle Vielfalt kaum gibt.
Bei den Kulturpessimisten, die in den Themen Einwanderung, Asyl und Islam das ex negativo verbindende gemeinsame Kampfbanner gefunden zu haben glauben, gibt es auch wachsende gewaltbereite und gewalttätige radikale, rechtsextremistische bis neonationalsozialistische Gruppierungen. Sie schließen auch biedermännische Brandstifter ein, die zur Stabilisierung der Immobilienpreise im eigenen häuslichen Umfeld oder zum Zweck tätiger Nachbarschaftshilfe auch schon mal ein Flüchtlingsheim anzünden. Dass dabei bislang nur wenig Verletzte und Todesopfer zu beklagen waren, hat nicht mit umsichtiger Pyromanie zu tun, sondern schlicht damit, dass Polizei und Feuerwehr nach gehabten Erfahrungen und auch Überprüfungen ihres einschlägigen Engagements aufmerksamer sind als Anfang der 1990er Jahre.
Das ist die düstere Gegenwelt gegenüber den Willkommensgrüßen für Flüchtlinge, der fadenscheinig von oben politisch gestifteten sogenannten „Willkommenskultur“ und der gewaltigen, von unten kommenden bürgergesellschaftlichen Willkommensbewegung. Die aber ist eine Art basisdemokratische stille Revolte, die zeigt, dass die Bürger bereit und imstande sind, dort, wo Politik und Behörden überfordert sind, das Heft selbst in die Hand zu nehmen.
Das Land der Deutschen aber ist gespalten – nicht mehr staatlich, aber mental, quer durch alle Schichten und auch in der bislang stabilen Mitte: brennende Hilfsbereitschaft trifft auf brennende Flüchtlingsunterkünfte, Deutschland 2015/2016.
Klar ist bislang nur dreierlei: 1. Die Hauptlast der Flüchtlingsintegration werden die Kommunen zu tragen haben. 2. Der Migrationsdruck wird anhalten und Rückwanderungen in großer Zahl sind auch auf mittlere Sicht wenig aussichtsreich. 3. Wir müssen uns deshalb darauf einrichten, dass aus vielen Geflüchteten auf mehr oder minder lange Zeit Mitbürger werden, mit welchem rechtlichen Status auch immer. Damit aber stellen sich durchaus besondere, wenn auch nicht immer neue Fragen kultureller, sozialer und ökonomischer Art, die ich hier nicht vertiefen kann.
Dass die Aufnahme von Schutzsuchenden eine humanitäre Pflicht ist und dass Zuwanderung und gelingende Integration für das wirtschaftlich boomende und demographisch vergreisende vermeintliche Paradies in der Mitte Europas nur hilfreich sein können, ist eine Binsenweisheit. Aber die Gretchenfrage lautete 2015 anders:
Wie soll das Schutzgebot gegenüber weltweit nachdrängenden Schutzsuchenden aufrechterhalten werden, wenn die Inklusionssysteme zunehmend belastet und vielleicht am Ende sogar verstopft werden, weil zu viele Neuzuwanderer zu lange in diesen Förderungssystemen bleiben müssen, bis sie eine wirtschaftlich eigenständige Lebensführung finden können, während andere, ebenso aufnahme- und förderungsbedürftige Schutzsuchende nachdrängen?
Darüber muss offen und klar geredet werden. Und dafür sind Konzepte gefragt, die nicht nur auf die Förderung der Integration bzw. Inklusion, sondern auch auf die Regulation der Zuwanderung in Deutschland und Europa zielen. Damit aber erweist sich nur ein weiteres Mal die triviale Tatsache, dass Integration und Migration zwei Seiten der gleichen Medaille sind.

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