Bürgerbegehren gegen Theater-Sanierung in Augsburg gescheitert

Ein umstrittenes Bürgerbegehren gegen die Sanierung des Theaters in Augsburg kommt nicht zustande. Statt der erforderlichen 10 500 hatte die "Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Augsburg" lediglich 8800 Stimmen sammeln können.

Hintergrund der Initiative war die Befürchtung, dass die Stadt den finanziellen Aufwand der Sanierung  nicht zu tragen imstande und in der Folge nur "eingeschränkt zukunftsfähig" sein könnte.  Daher wurde gefordert, dass das Projekt nicht zu einer Neuverschuldung der Stadt führen dürfe. Die Gesamtkosten der Sanierung des denkmalgeschützten Theaterbaus werden auf 183 Millionen Euro veranschlagt, von denen rund 106 Millionen vom Freistaat Bayern übernommen werden sollen.

Von den 8800 Stimmen, die die Initiative sammeln konnte, waren zudem viele ungültig, da sie etwa von  Minderjährigen unterzeichnet wurde oder auch frei erfundene Namen eingetragen worden waren. Sowieso hätte sie einer juristischen Prüfung wohl nicht standgehalten,  da die Formulierung „Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“ die Position der Initiatoren nicht ausreichend kennzeichne, so Verwaltungsjuristin Bettina Dafler.

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