Bühnenverein nimmt Stellung zu Kulturlücke in EU-Kommissions-Plan

„Wo bleibt die Kultur in Europa?“ ist die Frage des Deutschen Bühnenvereins: Er fordert in einer Pressemitteilung Klarheit über den Stellenwert der Kultur in der EU-Kommission. Aus seiner Sicht ist die geplante Abschaffung des eigenen Portfolios für Kultur und Bildung in der Europäischen Kommission ein schlechtes Signal für Europa.

Nach den Plänen der gewählten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll es zukünftig in der Europäischen Kommission keine*n Kommissar*in explizit für den Bereich Kultur und Bildung geben. Die Zuständigkeit für die Kulturpolitik der EU wird dann bei Mariya Gabriel liegen, der designierten Kommissarin für „Innovation und Jugend“, vorausgesetzt das Europaparlament stimmt dem vorgeschlagenen Personaltableau zu.
„Erstmals seit 1999 soll es keinen Kommissionsposten für Kultur und Bildung geben“, so Marc Grandmontagne, der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Bühnenvereins, „Es ist zwar völlig klar, dass die explizite Kulturförderkompetenz bei den Mitgliedstaaten liegt und nicht in Brüssel. Der Verzicht auf den Begriff ‚Kultur‘ verstärkt aber die Marginalisierung des gesamten Politikfeldes, denn Kulturpolitik ist mehr als ein finanzielles Förderprogramm. Klare Bezeichnungen bedeuten klare Verpflichtungen.“
Aus der Mitteilung geht hervor, dass es für ihn dabei nicht nur um eine einfache Verschiebung der Ressortverantwortlichkeiten geht, sondern er befürchtet, dass die Entscheidung ein Zeichen für den Stellenwert sein könne, den von der Leyen der Kultur zurechnet. Zudem bestehe gerade in Zeiten, in denen Europa als gemeinschaftliche Idee auf dem Spiel stehe, kein Zweifel daran, dass die Einbeziehung kultureller und kulturpolitischer Fragestellungen auf höchster Ebene notwendig sei.
Des Weiteren sagt Grandmontagne: „Kultur ist ein Bestandteil der europäischen Wertegemeinschaft, die sich ständig weiterentwickeln wird und neue, gemeinsame Wege finden darf. Stattdessen ein Ressort „Protecting our European Way of Life“ einzuführen, ist nicht zukunftsgerichtet, sondern rückwärtsgewandt.“

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