„Das Land der Deutschen aber ist gespalten“

Klaus J. Bade über den Umgang mit Migration in Ost und West. Gespräch am 20. März 2016

von und

Bisky: In den späten 1980er Jahren ist nicht so etwas wie Asyl und Migration, aber doch der Umgang mit Andersfarbigen, Andersgläubigen, mit Fremden in der DDR thematisiert worden. Da gab es Filme, da gab es Bücher. Was ich nie so richtig verstanden habe, ist, warum die Bundesrepublik so lange bei dieser starrsinnigen Behauptung geblieben ist, sie sei kein Einwanderungsland. Haben Sie dafür eine Erklärung? 1952 wird in der Bundesrepublik die erste Pizzeria von ‚Gastarbeitern‘ eröffnet, die hat dann so einen deutsch-italienischen Mischtitel, um die Leute daran zu gewöhnen. Das war kurz nach dem Krieg. Warum hat man dann Ende der 1970er Jahre und in den Achtzigern immer noch Wert daraufgelegt, kein Einwanderungsland zu sein?

Bade: In den achtziger Jahren, die ich in Sachen Migration und Integration ein ‚verlorenes Jahrzehnt‘ genannt habe, in der ‚Ära‘ des strikt einwanderungsfeindlichen CSU-Innenministers Zimmermann also, stand der Begriff ‚Einwanderung‘ unter Strafe. Wenn wir in einem Ministerium darüber reden wollten, brach das Gespräch abrupt ab. Integration ging, Zuwanderung ging auch, aber über Einwanderung sprechen ging gar nicht. Es war eine Sperre. Es war beabsichtigt, dass diese – nur im öffentlichen Sprachgebrauch so genannten – ‚Gastarbeiter‘ irgendwie und irgendwann wieder zurückgehen würden. Auch die Gewerkschaften hatten am Anfang keine Konzepte dazu. Alle gingen davon aus, dass die ‚Gastarbeiter‘ kommen und irgendwann wieder gehen würden. Und so gab es dann jahrzehntelang einen Stellungskrieg um die Begriffe und eine groteske Tabuisierung. Es durfte amtlich nicht von ‚Einwanderung‘ geredet werden, sondern nur von Zuwanderung. Zuwanderung schließt ja die stille Hoffnung ein, dass die Zuwanderer vielleicht doch wieder gehen. Einwanderung hat einen ziemlich intentionalen bzw. sogar finalen Charakter, das sollte auf gar keinen Fall sein. Und alles ist auf staatlicher Seite unternommen worden gegen einen vernünftigen Abschluss dieser Integration in Gestalt von Einwanderung. Anfang der achtziger Jahre war die Position von Helmut Kohl, dass auf keinen Fall Assimilation, sondern dass eine ‚Förderung der Rückkehrbereitschaft‘ stattfinden sollte. Und Ende der achtziger Jahre wird dann beklagt, dass diese sogenannten Gastarbeiter, also die ausländischen Werktätigen, kein Einwandererbewusstsein entwickelt hätten. Deutschland selbst hat dazu beigetragen, die Rückkehrillusion zu stärken. Erst 1992 hat die CDU auf ihrem Parteitag beschlossen, das Motto ‚die Bundesrepublik ist kein Einwanderungsland‘ fallen zu lassen. Und Bundesinnenminister Schäuble formulierte dann ersatzweise: ‚Die Bundesrepublik ist ein ausländerfreundliches Land.‘

Bisky: Andere Länder, die sich als Einwanderungsland verstehen, die USA, Kanada, Australien, in gewisser Weise auch Großbritannien und Frankreich, gehen gegenwärtig mit schutzsuchenden Flüchtlingen nicht viel besser um. Es würde an der gegenwärtigen Art des Umgangs etwa mit den Flüchtlingen aus Syrien nicht viel ändern, wenn wir eine Tradition als Einwanderungsland hätten.

Bade: Nun sind das zwei verschiedene Paar Schuhe, Einwanderer und Flüchtlinge. Einwanderung ist verbunden mit mittel- bis langfristiger Assimilation, Akzeptanz der Wertesysteme des Einwanderungslandes, Übernahme der Staatsangehörigkeit, nach Möglichkeit sogar bewusste Auswahl der Einwanderer wie in Kanada, obwohl das auch zum Teil nicht richtig funktioniert hat. Was Flüchtlinge angeht, ist die Situation gegenüber allen anderen Ländern, die Sie genannt haben, im Gegensatz zu Deutschland dadurch gekennzeichnet, dass diese Länder sich das Recht zugeschrieben haben, Asyl zu gewähren. Das hat die DDR auch in der Verfassung gehabt: Das Land kann Asyl gewähren, es kann es aber auch ohne Begründung widerrufen.
In der Bundesrepublik gibt es dazu den heute bis zur Unkenntlichkeit eingeschränkten Artikel 16, der übrigens meist falsch zitiert wird als: ‚Politisch Verfolgte genießen Asyl.‘ So steht es ja auch in vielen Schulbüchern. Es heißt aber: ‚Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.‘ Das ist ein gewaltiger Unterschied. Der Unterschied zu allen anderen genannten Ländern bestand darin, dass es in Deutschland genügte, an die Grenze zu kommen und das Wort ‚Asyl‘ zu sagen, und der Grenzer hatte dem Sinne nach zu sagen, dann kommen Sie rein zur Registrierung, alles Weitere müssen wir dann prüfen. Genau so war es ursprünglich gedacht. Im parlamentarischen Rat hatte damals der Sozialdemokrat Carlo Schmid gesagt: Wenn man Asyl gewähren will, muss man generös sein und wenn man generös sein will, muss man bereit sein, sich gegebenenfalls in der Person geirrt zu haben. Und der Christdemokrat von Mangold sagte: Wenn wir über die vier Worte „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ hinaus nur ein Wort mehr ins Gesetz reinschreiben, dann müssen wir an der Grenze Beamte aufstellen, die dieses Anliegen vorprüfen und dann ist das ganze Gesetz sinnlos. Und genau das findet jetzt statt.
Die Asylschiene war sozusagen das migratorische Feindbild schlechthin Anfang der achtziger Jahre, wobei wir berücksichtigen müssen, dass es jedenfalls im Westen ein Durchlaufen von Feindbildern gegeben hat. Erst war der Italiener da, der ‚Katzelmacher‘, der den Mädchen hinterherpfeift, den man zwar im Urlaub gerne sieht, aber bitte nicht zuhause. Dann kam der angebliche Messerstecher aus Jugoslawien, dann kam der Türke, der vielleicht mit Schnurrbart und Krummsäbel im Gürtel Bürgermeister in einer kleinen Gemeinde werden will. Und dann kamen in zunehmender Zahl sogar noch Afrikaner, die so gar nicht ins Bild vom heroischen, von einem ganzen Staat politisch verfolgten Europäer passten. Dann kamen die ‚Illegalen‘, dann die ‚Armutswanderer‘, unter ihnen besonders die Roma aus Südosteuropa und so fort. Ein Bruch aber war die starke Asylzuwanderung Anfang der achtziger Jahre – stark unter damaligen Gesichtspunkten. Da merkte man, dass die Abwehrhaltungen extrem waren. Und da zieht sich eine Linie durch bis zu den Problemen, die wir heute erleben.

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